KELSEN VOM WESEN UND WERT DER DEMOKRATIE PDF

Greven, Michael Th. War die Demokratie jemals modern? Oder: des Kaisers neue Kleider. Berliner Debatte Initial 20, 3: 67— This is a preview of subscription content, log in to check access. Preview Unable to display preview.

Author:Voodookus JoJolmaran
Country:Brunei Darussalam
Language:English (Spanish)
Genre:History
Published (Last):6 September 2014
Pages:332
PDF File Size:2.6 Mb
ePub File Size:15.53 Mb
ISBN:578-6-33672-771-1
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Zwei Aspekte scheinen ihm bei Kelsen bis heute von hervorstechender Relevanz zu sein: "Dass Demokratie davon lebt, dass die Mehrheit immer auch relativ gesehen werden muss, dass die Mehrheit immer auch sehen muss, an einem gewissen Punkt muss sie auch bereit sein, die Minderheiten zu beachten.

Das soll einfach auch zeigen, es gibt Grundrechte des Einzelnen, die damals noch nicht Teil der Verfassung gewesen sind. Das ist ein gutes Beispiel, dass sich so etwas wie Zivilgesellschaft herausgebildet hat.

Wer darf sich deutsch nennen? Wer ist das Volk? Das sind dann auch die Themen, die in diesem Raum verhandelt werden. Auf der einen Seite werde hierzulande Volk institutionell als Rechtsgemeinschaft begriffen. Zum Beispiel: Worauf beziehen wir uns, wenn wir die Verfassungstraditionen hervorheben? Wir haben eine politische Krise, eine Regierungskrise, eine ganz tiefe Vertrauenskrise in die handelnden Personen.

Aber was wir nicht haben, ist eine Verfassungskrise. Denn die durchschnittliche Haltbarkeitsdauer einer Verfassung nach liegt nur bei rund zwanzig Jahren. Deswegen bilden sie sich selbst zur Demokratie, zu einer wehrhaften massenhaften Demokratie. Sie ist eine historische Errungenschaft, die auch wieder verloren gehen kann. Denn sowenig der Demokratie vor hundert Jahren ihr Scheitern vorherbestimmt war, muss uns heute bewusst sein, sowenig ist heute ihr Gelingen garantiert.

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Hans Kelsen

Wesen und Wert der Demokratie Vortrag v 5. Hans Kelsen Demokratie ist das Schlagwort, das die Geister im Die Idee der Demokratie vereinigt in sich zwei oberste Postulate der praktischen Vernunft: die Forderung nach der Freiheit und die nach der Gleichheit. Beide sind durchaus negativ. Aber nur von uns selbst! Diese Freiheit durch politische Selbstbestimmung, durch die Mitwirkung aller an dem Staatswillen, pflegt man als die antike im Gegensatz zu der germanischen zu bezeichnen, die auf absolutes Freisein vom Staate aufgebaut sei. Das klingt paradox, ist aber doch nur das letzte Glied der logischen Entwicklungsreihe von der Freiheit des einzelnen zum sozialen Staat.

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War die Demokratie jemals ‚modern‘?

Damit muss man wohl rechnen. Wo ist also sein Recht, mich zu beherrschen? Diesem fast schon biologischen Widerwillen gegen den Zwang, sich einem fremden Willen zu beugen - der Autor spricht von einem "Urinstinkt" - will die Demokratie gerecht werden. Die anarchische Freiheit, die Freiheit von Zwang kann sie nicht bieten, Gesellschaft und Staat sind ohne Herrschaft nicht vorstellbar. Von einer Einheit kann nur in einem normativen Sinn die Rede sein, Volk ist ein juristischer Begriff, "die Einheit der das Verhalten der normunterworfenen Menschen regelnden staatlichen Rechtsordnung". Hier ist man dem Gedanken des Verfassungspatriotismus schon ziemlich nahe. An anderer Stelle kommen allerdings auch kulturelle Bedingungen ins Spiel.

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